Cornelia Kogoj: Was wir fordern! Eine Einleitung

Im Februar 1988 erteilte ein Zusammenschluss von 18 Wiener Frauen- und Lesbengruppen der GEWISTA den Auftrag, auf den Wiener Straßenbahnen folgende Slogans anzubringen: „Macht macht Frauen stark“, „Die Zukunft ist weiblich oder gar nicht“ und „Lesben sind immer und überall“. Tafeln mit den ersten beiden Sprüchen fuhren im März 1988 durch Wien. Der dritte Spruch wurde abgelehnt, da er angeblich gegen die guten Sitten verstieß. Obwohl die Frauen- und Lesbengruppen nach einer Klage Recht bekamen und eine Berufung der GEWISTA abgewiesen wurde, weigerten sich die Wiener Verkehrsbetriebe mit dem Argument, der Spruch sie den weiblichen Fahrgästen nicht zumutbar, da sich sonst alle als Lesben bezeichnet fühlen könnten, die Tafel anzubringen.

Das ist nur eines von vielen Beispielen dafür, welcher Aktivismus, welche Anstrengung und welche Ausdauer notwendig waren, um gegen Diskriminierung und für gleiche Rechte zu kämpfen. Manche dieser Forderungen wurden erfüllt, manche sind immer noch offen. Margit Hauser hat (unter Mitarbeit von Birge Krondorfer) in ihrem Beitrag Kleine Geschichte der FrauenLesbenbewegung in Österreich einer dieser Kämpfe nachgezeichnet.

Die historischen Kämpfe für zweisprachige Ortstafeln und Schulen in Kärnten, für die Anerkennung von Roma und Sinti als österreichische Volksgruppe, die Abschaffung des § 209 StGB, die Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention, für die Einführung eines „humanitären Bleiberechts“ oder für ein Betriebswahlrecht für Drittstaatsangehörige sind ebensolche Beispiele und zeigen wir Forderungen von Minderheiten umgesetzt wurden.

Die Initiative Minderheiten hat daher das Projekt „Was wir fordern! Minderheitenbewegungen in Österreich“ initiiert, das nach wesentlichen Forderungen der verschiedenen Minderheitengruppen fragt und unterschiedliche, vornehmlich aktivistische Formen des Protests untersucht. Wo liegen die Ähnlichkeiten und wo die Unterschiede? Welche Impulse und Einflüsse gab es von außerhalb Österreichs, die direkt oder indirekt in Organisationsformen eingeflossen sind? Wo gibt es Überschneidungen und Allianzen? Und vor allem: Welche Forderungen wurden umgesetzt und welche sind noch offen? Wir haben dazu Expert*innen gebeten, für unsere Website Grundlagentexte zur Geschichte dieser Protestkulturen zu verfassen. Viele von ihnen waren dabei und haben diese Geschichte als Aktivist*innen mitgeschrieben.

Als Reaktion auf die Nicht-Umsetzung des in Artikel 7 des österreichischen Staatsvertrags von 1955 verbrieften Rechts auf zweisprachige topografische Aufschriften ergänzten Anfang der 1970er Jahre junge Kärntner Slowen*innen deutschsprachige Ortstafeln mit slowenischen Ortsnamen. Diese Aktionen lassen sich als Teil einer politischen Protestkultur betrachten, die sich zu jener Zeit weltweit formierte: Neue Formen des politischen Widerstands entstanden etwa im Kontext der afroamerikanischen Bürgerrechtsbewegung, der zweiten Welle der Frauenbewegung, sowie der antikolonialen Kämpfe. Minoritäre Gruppen wehrten sich mit aktionistischen Mitteln gegen Unterdrückung und Diskriminierung und veränderten damit auch die demokratischen Spielregeln. Die unterschiedlichen, aber allesamt öffentlichkeitswirksamen Formen dieser außerparlamentarischen Opposition wie Demonstrationen, Sit-ins, Straßentheater, Flugzettelaktionen, Mahnwachen oder Beschriftungen auf öffentlichen Gebäuden zwangen Regierungen, sich parlamentarisch mit den Forderungen auseinanderzusetzen und einige der diskriminierenden Gesetze abzuschaffen, neue Gesetze zu implementieren bzw. bereits bestehende in die Praxis umzusetzen.

Bei den Aktionen in Kärnten standen nicht nur die Ortstafeln im Fokus, sondern auch öffentliche Gebäude. Mit der zentralen Parole „Artikel 7 – unser Recht/Člen 7 – Naša pravica“ oder der Bezeichnung „Občinski urad“¹, die in großen roten Graffiti auf Gerichte, Gemeinde- und Bezirksämter gesprüht wurden, forderten die Kärntner-Slowenischen Aktivist*innen, die gesetzlich verankerte Zweisprachigkeit auch in die Praxis umzusetzen und das Slowenische als zweite Amtssprache in Kärnten zuzulassen. Diese sogenannten „Schmieraktionen“ wurden von deutschnationalen Kräften als Affront empfunden. Waren es doch genau jene Verwaltungseinrichtungen, die sich bislang erfolgreich gegen die drohende „Slowenisierung“ gewehrt hatten. Gleichzeitig war die deutschsprachige Mehrheit einen derart selbstbewussten Auftritt der Slowen*innen im öffentlichen Raum nicht gewohnt. Die gesellschaftliche Dominanz dieser Mehrheit zeigte sich unter anderem an der deutschnationalen Choreografie der jährlich am 10. Oktober in Klagenfurt/Celovec stattfindenden Festumzüge anlässlich des Jahrestages der Kärntner Volksabstimmung von 1920. Es war daher kein Zufall, dass sich die Ereignisse in Kärnten rund um den 50. Jahrestag der Abstimmung 1970 zuzuspitzen begannen und zu zahlreichen Aktionen führten. Die neue SPÖ-Alleinregierung unter Bruno Kreisky sah sich in weiterer Folge gezwungen, darauf zu reagieren, und begann mit der Aufstellung von zweisprachigen Tafeln in 205 Orten. Die Antwort der Deutschnationalen im Herbst 1972 waren Ausschreitungen, Demontagen der Beschilderungen, Bombendrohungen und Schändungen von Partisan*innendenkmälern – gewalttätige Aktionen, die euphemistisch als „Ortstafelsturm“ in die Geschichte Österreichs eingingen. Erst ein massiver Einsatz der Gendarmerie – die sich anfangs passiv verhielt – konnte den Mob davon abhalten, mit noch größerer Gewalt vorzugehen.

Neuerlich virulent wurde die Situation, als Bundeskanzler Bruno Kreisky im November 1976 eine „Volkszählung besonderer Art“ in ganz Österreich durchführen ließ. Diese „geheime Feststellung der Muttersprache“ lehnten die Kärntner Slowen*innen und auch die Burgenlandkroat*innen ab, da ihre Rechte unabhängig von ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung staatsvertraglich garantiert waren und es bis heute sind. Das noch im selben Jahr verabschiedete Volksgruppengesetz sah jedoch vor, dass nun nur noch in Ortschaften, in denen von mindestens 20% der Bevölkerung Slowenisch als Umgangssprache angegeben wurde, zweisprachige öffentliche Beschriftungen anzubringen seien. Diese „geheime Volksgruppenerhebung“ führte unter anderem dazu, dass die Bevölkerung in den übrigen Bundesländern auf die Situation in Kärnten aufmerksam wurde und sich überall im Land Solidaritätskomitees bildeten. So gaben nach dem Boykott der Erhebung durch die slowenischen Organisationen als Solidaritätsbekundung in Wien mehr Personen Slowenisch als Umgangssprache an als in Kärnten.² Durch diese Solidarisierungen mit den Volksgruppen veränderte sich zum Teil auch das öffentliche Bewusstsein gegenüber der Minderheitenpolitik. Schließlich konnte die Thematik durch jahrzehntelanges politisches Ringen – wenn auch nicht in vollem Umfang – im Jahr 2011 mit Hilfe einer absichtlich herbeigeführten Geschwindigkeitsüberschreitung eines slowenischen Rechtsanwaltes durch ein Verfassungsgerichtsurteil eingeschränkt gelöst werden.³

Um Aufmerksamkeit für minderheitenpolitische Anliegen zu generieren, wurde seit den 1970er Jahren die Inanspruchnahme des öffentlichen Raumes durch aktionistische Mittel bedeutend. So blockierten etwa Rollstuhlfahrer*innen bei der Eröffnung des „Internationalen Jahres der Behinderten“ der Vereinten Nationen im Jahr 1981 die Hofburg, um gegen diese Veranstaltung der Bundesregierung zu demonstrieren (siehe den Text von Volker Schönwiese: Behindertenbewegungen in Österreich). 1982 stürmten schwule Männer nackt die Bühne des Neujahrskonzerts in Wien, um „Menschenrechte für Schwule“ zu fordern (Andreas Brunner: Eine Frage der Menschenrechte: Zur Geschichte der Homosexuellenbewegung in Österreich), 1989 haben Elternaktionen dazu geführt, dass eine zweisprachige Schule in Klagenfurt errichtet wurde (Vladimir Wakounig: Welche (Schul-)Bildung brauchen Minderheiten?) und im Jahr 1993 demonstrierten NGOs am Wiener Graben in einem Käfig im Rahmen der Aktion „Licht ins Dunkel der Schubhaft“ gegen die katastrophalen Schubhaftbedingungen (Herbert Langthaler: Asylland Österreich … und raus bist du). Für die Anfang der 1960er Jahre nach Österreich gekommenen Arbeitsmigrant*innen aus der Türkei und dem ehemaligen Jugoslawien waren unterschiedliche Formen der Selbstorganisation wichtig, nicht nur um gemeinschaftliche Aktivitäten zu fördern, sondern auch, um den Kampf um mehr Mitbestimmungsrechte zu organisieren (August Gächter: Der Dauerbrenner Migration und das Aufschieben der Integration). Und die Ende der 1980er Jahren gegründeten Romavereine entwickelten sich vor allem aufgrund einer wachsenden Bewusstseinsbildung und Emanzipation, um „aus dem Verborgenen“⁴ in die Öffentlichkeit zu treten und sich damit gegen Ungleichbehandlung zu wehren (Mirjam Karoly: „Opre Roma thaj Romnja“ – Reflexionen aus der österreichischen Romabewegung“). Als im Jahr 1999 der Nigerianer Marcus Omofuma bei einem Abschiebeflug verstarb, löste dies infolge von den von afrikanischen Communities organisierten Protesten eine öffentliche Debatte zum Thema Polizeigewalt gegenüber Schwarzen Menschen aus (Vanessa Spanbauer: Die Sabotage der Ungerechtigkeit – Schwarz sein heißt politisch sein). Ein Kampf, der die meisten hier vorgestellten Minderheiten eint, ist der um die offizielle Anerkennung als Opfer des Nationalsozialismus und die Errichtung von Gedenkstätten.⁵ Neben dem jahrzehntelangen Kampf um das „Mahnmal der österreichischen Opfer der Shoah“, das erst im Jahr 2000 auf dem Judenplatz in Wien errichtet wurde, war die Geschichte der jüdischen Minderheit in der Zweiten Republik vor allem durch den Neuaufbau des jüdischen Gemeindelebens und die Wiederherstellung zerstörter Einrichtungen wie Synagogen und Friedhöfe charakterisiert (Eleonore Lappin-Eppel: Die jüdische Minderheit).

Das Zusammendenken dieser unterschiedlichen Bewegungen steht in der Fortführung von Minderheitengeschichts-Projekten, die die Initiative Minderheiten seit ihrem Bestehen initiiert und umsetzt. Anzuführen sind in diesem Zusammenhang die Publikationen „6 x Österreich. Geschichte und aktuelle Situation der Volksgruppen“ (1995) und „O du mein behinderndes Österreich! Zur Situation behinderter Menschen“ (1999), die Plakatausstellung „Am Anfang war der Kolaric. Plakate gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ (2002) oder die im Wien Museum realisierten Ausstellungen „Gastarbajteri. 40 Jahre Arbeitsmigration“(2004) und „Romane Thana. Orte der Roma und Sinti“ (2015). Grundlage für die Gründung der Initiative Minderheiten im Jahr 1991 war ein minderheitenübergreifender Ansatz, der sowohl die österreichischen Volksgruppen als auch Migrant*innen und Geflüchtete, LGBTIQs und Menschen mit Behinderung inkludierte und auf ein gemeinsames Vorgehen von Minderheiten- und Mehrheitsangehörigen abzielt. Die Bildung von minoritären Allianzen⁶ – ein Begriff, den Hakan Gürses für die Initiative Minderheit prägte und der über einen identitätspolitischen Ansatz hinausgeht – war Anfang der 1990er Jahre in Österreich keine Selbstverständlichkeit. Die Bündelung der gemeinsamen Kräfte zielt darauf ab, auf ähnliche Diskriminierungsformen aufmerksam zu machen, um gemeinsam gegen Rassismus, Homophobie, Antiziganismus und Antisemitismus vorzugehen.

Wichtige Impulse für dieses Konzept der minoritären Allianzen kamen von der afroamerikanischen Bürgerrechtsbewegung der 1950er und 1960er Jahre, die auch eine wesentliche Vorbildwirkung für andere Minderheiten- und Menschenrechtsbewegungen hatte.⁷ In den frühen 1970er Jahren gab es beispielsweise Überschneidungen zwischen dem Independent Living Movement – auf das sich auch die österreichische Selbstbestimmt-Leben-Bewegung bezieht – und dem Civil Rights Movement. So konnte mit der Umsetzung des Abschnitts 504 des Rehabilitation Act⁸ eine der wichtigsten Errungenschaften der amerikanischen Behindertenbewegung durch die an die afroamerikanische Bürgerrechtsbewegung angelehnte Widerstandsform der Sit-ins und unter anderem auch mit Unterstützung der Black Panther Party erkämpft werden.
Oft gab es auch inhaltliche Berührungspunkte, wie sich am Beispiel der afroamerikanischen Bürgerrechtlerin Rosa Parks zeigen lässt, die sich 1955 in Montgomery, Alabama, weigerte, ihren Sitzplatz in einem Bus für einen Weißen aufzugeben: „The only difference is that Rosa Parks as an African-American woman was not permitted to sit in the front of the bus while people with disabilities just want to get on the bus.“⁹ Auch die Homosexuellenbewegung wurde vom frühen Civil Rights Movement beeinflusst. Prominenteste Beispiele von personellen Überschneidungen sind der Autor und Aktivist James Baldwin oder Bayard Rustin, einer der engsten Mitarbeiter Martin Luther Kings. Und als eine Gruppe von Native Americans im Jahr 1968 das American Indian Movement (AIM) gründete, sprach man in Anlehnung an Black Power von Red Power.

Neben dem öffentlichen Raum spielte in Österreich ab Mitte der 1980er Jahren auch die Inanspruchnahme parlamentarischer Artikulationsmöglichkeiten eine immer wichtiger werdende Rolle für den Kampf um Minderheitenrechte. Während sich etwa die Burgenlandkroat*innen den etablierten Parteien SPÖ/ÖVP anschlossen und in Kärnten mit der Einheitsliste/Enotna lista seit Anfang der 1970er Jahre¹⁰ eine eigene slowenische Partei auf Gemeindeebene existierte, war mit dem Einzug der Grünen Alternative in den Nationalrat im Jahr 1986 erstmals eine parlamentarische Fraktion im Parlament vertreten, die sich dezidiert für Minderheitenrechte einsetzte. Sichtbar wurde dies unter anderem mit dem Einzug des Behindertenaktivisten Manfred Srb (1986–1994) und des Kärntner Slowenen Karel Smolle (1986–1990) als grüne Abgeordnete in den Nationalrat. Es folgten mit der Burgenlandkroatin Terezija Stoisits (1990–2007), der Behindertenaktivistin Theresia Haidlmayr (1994–2008), der ersten offen lesbischen Nationalratsabgeordneten Ulrike Lunacek (1999–2009), mit Alev Korun, der ersten Abgeordneten mit Migrationshintergrund (2008–2017), sowie seit 2019 mit Olga Voglauer (Volksgruppensprecherin) und mit Faika El-Nagashi (Sprecherin für Integrations- und Diversitätspolitik) allesamt Frauen, die aus politischen Grassroots-Bewegungen kommend, Minderheitenrechte vorrangig als Menschenrechte verstanden. Mit ihren parlamentarischen Anfragen zu Themen wie Schubhaft, Doppelstaatsbürger*innenschaft, Einführung eines österreichischen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus, barrierefreiem öffentlichen Verkehr etc. stellen die Grünen ein wichtiges demokratiepolitisches Korrektiv dar.

Dass in den letzten Jahren nicht zuletzt mit dem jüngsten Erkenntnis zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare oder dem Erkenntnis zum dritten Geschlecht auch der Verfassungsgerichtshof immer stärker in den öffentlichen Fokus rückt, hat unsere Zeitschrift Stimme im Jahr 2019 veranlasst, ein Schwerpunktheft zum Thema „Recht versus Rechts – Höchstgerichte als Hüter der Minderheitenrechte“ zu gestalten. In einem Interview mit Gerd Valchars antwortet Elisabeth Holzleithner, Professorin für Rechtsphilosophie und Legal Gender Studies an der Universität Wien, auf die Frage, ob Rechte heute noch durch Demonstrationen auf der Straße erkämpft werden oder nicht vielmehr durch Klagen vor Gericht: „Es gibt viele Wege, auf denen Rechte erkämpft werden können. Das Gericht ist ein Weg, und ein ganz wichtiger, weil man auf dem Rechtsweg vor den Gerichten Rechte erstreiten kann (…). Die andere Möglichkeit ist, dass man versucht, den Gesetzgeber zu überzeugen. Die Überzeugungsarbeit kann auf verschiedene Art und Weise geleistet werden und da gehört die Demonstration auf der Straße genauso dazu. Sie wird natürlich nicht ausreichen. (…) Wenn man die Politik überzeugen möchte, wird man (…) Lobbyarbeit betreiben (…). Die Straße ist ein Ort, der ein Momentum erzeugen kann, und dann gibt es ganz viel Kleinarbeit, die dann hoffentlich zum Erfolg führt. Das kann lange dauern und dann plötzlich sehr schnell gehen.“¹¹

Mit dem Projekt „Was wir fordern! – Minderheitenbewegungen im 20. und 21. Jahrhundert“ werfen wir einen Blick auf die Geschichte dieser Kämpfe, im Rahmen derer Minderheitenrechte auf den Straßen, im Parlament und vor Gerichten erstritten und erkämpft worden sind.

• Idee und Konzeption: Cornelia Kogoj
• Autor*innen: Andreas Brunner, August Gächter, Margit Hauser unter Mitarbeit von Birge Krondorfer Mirjam Karoly, Cornelia Kogoj, Herbert Langthaler, Eleonore Lappin-Eppel, Volker Schönwiese, Vanessa Spanbauer und Vladimir Wakounig.
• Inhaltlicher Support: Jessica Beer, Gamze Ongan, Sabine Schwaighofer, Vladimir Wakounig
• Lektorat: Katharina Bacher
• Gefördert aus Mitteln des BMBWF – Erwachsenenbildung

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Fußnoten

1 Slowenisch für „Gemeindeamt“.

2 Milan Obid, Ethnizität und Minderheitendiskurs am Beispiel der österreichischen Solidaritätsbewegung mit den Kärntner Slowenen in den 1970er Jahren, Diplomarbeit, Wien, 2010, S. 34–52.

3 Vgl. dazu: Höchstgericht erzwingt zweisprachige Ortstafeln, 19.01.2006,

4 Eine Anspielung auf Ceija Stojkas Buch „Wir leben im Verborgenen. Aufzeichnungen einer Romni zwischen den Welten“, Picus Verlag, Wien 1988.

5 Siehe dazu die Dauerausstellung des DÖW oder Erika Thurner, Solidarität in Opfer- und Gedenkgesellschaft, in: Stimme – Zeitschrift der Initiative Minderheiten 25 Jahre minoritäre Allianzen, 100/2016, S. 16–17.

6 Hakan Gürses, Minorisierung ohne Rechte. Ein Essay über Volksgruppen, Eingewanderte und Minderheiten, in: Stimme – Zeitschrift der Initiative Minderheiten 25 Jahre minoritäre Allianzen, 100/2016, S. 8–11.

7 Die Idee zum vorliegenden Projekt entstand auf einer Forschungsreise zu afroamerikanischen Museen in den USA, im Rahmen dessen sich immer wieder Allianzen zwischen unterschiedlichen Minderheiten feststellen ließen.
Daraus ist die folgende Publikation entstanden: Das amerikanische Museum. Sklaverei, Schwarze Geschichte und der Kampf um Gerechtigkeit in Museen der Südstaaten, erschienen 2019 im Mandelbaum Verlag.

8 Brittany Shoot, The 1977 Disability Rights Protest That Broke Records and Changed Laws, 09.11. 2017

9 Maggie Shreve, The Independent Living Movement: History and Philosophy to Implementation and Practice, Workshop Manual, Chicago 2011, S. 9

10 Bereits seit 1890 kandidierten slowenische Listen auf Gemeindeebene und schafften in der Ersten Republik mit der Koroška slovenska stranka regelmäßig mit zwei Abgeordneten den Einzug in den Kärntner Landtag.

11 Der Verfassungsgerichtshof ist Avantgarde. Minderheitenrechte zwischen Gesetzgebung und Höchstgerichtsurteilen, in: Stimme – Zeitschrift der Initiative Minderheiten Rechts versus Recht – Höchstgerichte als Hüter der Minderheitenrechte, 110/2019, S. 11-14.

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Cornelia Kogoj, Generalsekretärin der Initiative Minderheiten. Kuratorin (mit Martina Böse und Sylvia Mattl) der Ausstellung „Gastarbajteri. 40 Jahre Arbeitsmigration“ (Wien Museum, 2004) und (mit Andrea Härle, Michael Weese, Susanne Winkler und Werner Schwarz) der Ausstellung „Romane Thana. Orte der Roma und Sinti“ (Wien Museum, 2015). Gemeinsam mit Christian Kravagna Autorin von Das amerikanische Museum. Sklaverei, Schwarze Geschichte und der Kampf um Gerechtigkeit in Museen der Südstaaten (2019)